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Dieter Ruhland im Möllner Mark

Dieter Ruhland im Möllner Markt vom 28.07.2010:

 

Der Bahnhof – keine Werbung für Mölln!

 

Für Zugreisende ist der Bahnhof der erste Eindruck von der Stadt Mölln. Das Gebäude ist hinten und vorne verschlossen – wegen Vandalismus. Das Bahnhofsgelände, die Bahnsteigkante macht – gelinde gesagt – nicht gerade den saubersten Eindruck, das Gegenteil ist der Fall. Ob weggeworfenes Papier, Dosen oder Flaschen, alles liegt dort herum. Gerade einladend sieht das nicht aus!

 

Einen Fahrkarten- bzw. Auskunftsschalter unterhält die Bahn in Mölln nicht mehr. Dafür hat sie einen Automaten aufgestellt. Er steht so, dass die Sonne direkt darauf scheint und man so geblendet wird, dass man auf dem Display nichts erkennen kann. Außerdem ist er häufig außer Betrieb. Nur gut, dass es die von Privat betriebene Verkaufs- und Auskunftsstelle gibt.

 

Früher gab es im Bahnhof diverse Schließfächer zur Gepäckaufbewahrung. Eigentlich eine gute Sache für Kurz-Besucher, die nicht immer ihr ganzes  Gepäck mitschleppen wollen. Heute gibt es so etwas in Mölln nicht mehr. Gerade kundenfreundlich von der Bahn für Reisende ist das nicht  und eine gute Visitenkarte für eine Tourismus-Stadt auch nicht.

 

Bas Bahnhofsgebäude selbst wirkt auch nicht gerade einladend für ankommende Gäste. Leider ist die Bahn dafür nicht mehr verantwortlich. Die Stadt Mölln hat das Gebäude gegen die Stimmen der FDP gekauft (für rund 300 000 Euro). Jetzt steht es seit Monaten so da, die meisten Räume werden nicht genutzt und ein Nutzungskonzept gibt es bisher nicht. Dafür müssten Umbauten vorgenommen werden, die mindestens noch einmal die Bausumme ausmachen dürften.

 

Die Stadt Mölln benötigt das Gebäude nicht und sollte dort kein Geld reinstecken, sondern das Gebäude wieder verkaufen. Das wäre bei der augenblicklichen finanziellen Lage der Stadt eine vernünftige Lösung. Einen Verkauf an die stadteigene Industrie- und Wohngelände GmbH lehnt die FDP allerdings ab. Dies wäre nur “linke Tasche raus, rechte Tasche rein” und würde Mittel binden, die dringend für Modernisierungsmaßnahmen im eigenen Wohnungsbestand gebraucht werden. Dies würde zu Lasten der Mieter gehen, die auf eine Modernisierung ihrer Wohnungen warten müssten.

 

 

 

t vom 28.06.2010

 

FDP: Höhere Hebesätze abgelehnt

 

In der vergangenen Stadtvertretersitzung wurde der Nachtragshaushalt abgelehnt. Das ist nicht ideal. Aber es gilt nach wie vor der Ursprungshaushalt, nach dem die Verwaltung tätig werden kann. Richtig ist, dass neue, nicht veranschlagte Maßnahmen ohne Genehmigung nicht durchgeführt werden können. Aber ein Weltuntergang ist das nicht. Da ist jetzt auch der Bürgermeister – frisch ins Amt gekommen – gefordert.

 

Die Links-Koalition aus SPD, Freien Wählern und Grünen hatte in einem gesonderten Tagesordnungspunkt, das ist unüblich für Mölln, beschlossen, die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Dies hat natürlich Auswirkungen auf den Nachtragshaushalt.

 

Die FDP hat den Nachtragshaushalt abgelehnt, weil wir die Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer derzeit für falsch halten und nach unserer Auffassung der Ansatz für ein Mobilitäts-Gutachten nicht veranschlagungsreif ist.

 

Eine Erhöhung der Hebesätze, vor allem der Gewerbesteuer ist jetzt, wo die Konjunktur langsam wieder anspringt, kontraproduktiv. In 2009 waren an Gewerbesteuer 3,6 Mio Euro angesetzt, für 2010: 2,965 Mio Euro – angeglichen an das tatsächlich zu erwartende Aufkommen. Hier spiegelt sich, dass die Wirtschaft noch nicht wieder boomt, die Nachveranschlagung über 130.000 Euro deutet die anspringende Konjunktur vorsichtig an. In diese positive Entwicklung hinein ist es nicht angebracht, die Hebesätze zu erhöhen.

 

Jede Anhebung der Hebesätze wirkt preiserhöhend für uns alle, denn sie wird über die jeweiligen Kalkulationen weitergegeben, und zwar in die Mieten wie auch anderen Preisen. Unfair ist es außerdem, jetzt nachträglich ab 01.01.2010 die Hebesätze zu erhöhen, wo ein Vermieter oder Kaufmann nicht mehr rückwirkend reagieren kann.

 

Zu beachten ist auch im Wettbewerb um Ansiedlungen mit anderen Gemeinden, wie hoch dort die Hebesätze sind. Mit einer Anhebung wird weder der Fehlbedarf ausgeglichen, noch werden die Nivilierungssätze, die Fehlbedarfszuweisungen auslösen könnten, erreicht. Freiwillig wird die FDP einer Anhebung der Hebesätze nicht zustimmen.

 

Das Mobilitäts-Gutachten ist nicht veranschlagungsreif. Alle Fachleute meinen, dafür wären nicht 30.000 Euro wie veranschlagt, sondern das Doppelte bis Dreifache erforderlich. Außerdem hat die überlange Diskussion im Bauausschuss gezeigt, dass überhaupt noch unklar ist, welche Leistung für so ein Konzept mindestens erbracht werden soll. Die Stadt hat inzwischen schon etliche verkehrliche Gutachten erstellen lassen, z. B. General-Verkehrsplan von Grabe, Schulwegsicherungskonzept, um nur einige zu nennen. Außerdem wird gerade das ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) erarbeitet, dessen Fertigstellung sollte auf jeden Fall vor Vergabe neuer Gutachten abgewartet werden.

 

Der Entwurf des Nachtragshaushaltes muss nun von den zuständigen Gremien überarbeitet und dann zustimmungsfähig neu vorgelegt werden.

 

 

 

 

 

Pressemitteilung:   Möllner Markt  vom 12.05.2010

 

Wie geht es mit dem Tourismus in Mölln weiter?

 

Zum Jahresende gibt es einen Wechsel bei der Kurverwaltung. Die Leiterin Frau Würdemann hat ihren Vertrag nicht mehr verlängert. Die Stelle muss neu besetzt werden.

 

Dies bietet Gelegenheit, einiges zu überdenken. Könnte die Zusammenarbeit mit der “hlms” noch erweitert werden? Die Herzogtum-Lauenburg-Marketing und Service-Gesellschaft ist auf Kreisebene für Tourismus zuständig und unterhält in Mölln das “erlebnisreich” als Anlaufstelle für Touristen. Hier müssen Gespräche geführt werden!

 

Ist die Zusammenarbeit mit Mölln-Marketing optimal? Auch das ist zu hinterfragen. In diesem Zusammenhang sollte über die Einrichtung eines Leerstandsmanagements zumindest für die Innenstadt nachgedacht werden, das sich um Leerstände kümmern kann. Dabei ist abzuklären, ob sich die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, die Sparkassen und andere daran beteiligen. Die Stadt sollte hierbei helfen und unterstützen, aber nicht selber Träger sein.

 

Tatsache ist, dass Mölln in der touristischen Entwicklung nicht so recht voran gekommen ist. Die Zahlen belegen das. Wir sind aber in Mölln auf Tourismus festgelegt. Wir haben (noch) die Anerkennung als Kneipp-Kurort. Nicht von ungefähr gibt es zwei Rehabilitationskliniken in Mölln. Die Stadt ist dabei, den denkmalgeschützten Kurpark zu modernisieren, und auch am Kurmittelhaus muss und wird sich einiges tun.

 

Manchmal ist man geneigt zu fragen, will man das alles in Mölln oder nicht. Vorwärts kommen wir allerdings nur, wenn sich in manchen Köpfen etwas ändert.

 

Dieter Ruhland

FDP-Fraktionsvorsitzender in Mölln

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung:   Möllner Markt  vom 12.05.2010

 

Wie geht es mit dem Tourismus in Mölln weiter?

 

Zum Jahresende gibt es einen Wechsel bei der Kurverwaltung. Die Leiterin Frau Würdemann hat ihren Vertrag nicht mehr verlängert. Die Stelle muss neu besetzt werden.

 

Dies bietet Gelegenheit, einiges zu überdenken. Könnte die Zusammenarbeit mit der “hlms” noch erweitert werden? Die Herzogtum-Lauenburg-Marketing und Service-Gesellschaft ist auf Kreisebene für Tourismus zuständig und unterhält in Mölln das “erlebnisreich” als Anlaufstelle für Touristen. Hier müssen Gespräche geführt werden!

 

Ist die Zusammenarbeit mit Mölln-Marketing optimal? Auch das ist zu hinterfragen. In diesem Zusammenhang sollte über die Einrichtung eines Leerstandsmanagements zumindest für die Innenstadt nachgedacht werden, das sich um Leerstände kümmern kann. Dabei ist abzuklären, ob sich die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, die Sparkassen und andere daran beteiligen. Die Stadt sollte hierbei helfen und unterstützen, aber nicht selber Träger sein.

 

Tatsache ist, dass Mölln in der touristischen Entwicklung nicht so recht voran gekommen ist. Die Zahlen belegen das. Wir sind aber in Mölln auf Tourismus festgelegt. Wir haben (noch) die Anerkennung als Kneipp-Kurort. Nicht von ungefähr gibt es zwei Rehabilitationskliniken in Mölln. Die Stadt ist dabei, den denkmalgeschützten Kurpark zu modernisieren, und auch am Kurmittelhaus muss und wird sich einiges tun.

 

Manchmal ist man geneigt zu fragen, will man das alles in Mölln oder nicht. Vorwärts kommen wir allerdings nur, wenn sich in manchen Köpfen etwas ändert.

 

Dieter Ruhland

FDP-Fraktionsvorsitzender in Mölln

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FDP gegen Erhöhung der Hebesätze

 

In der Sitzung der Stadtvertretung vor Weihnachten beschlossen SPD, Wählergemeinschaft und Grüne, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. Die FDP-Fraktion lehnte dies ab, weil sie dies in der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage für kontraproduktiv hält. Es würde falsche Zeichen setzen.

 

Für den Gesamthaushalt gab es damals dann jedoch keine Mehrheit. Es musste ein neuer Anlauf unternommen werden, um den Haushalt mehrheitsfähig zu machen. Die Spitze der Verwaltung unternahm wenig, um dies zu erreichen, obwohl gerade sie ein Interesse an einem angenommenen Haushalt haben musste. Denn ohne Haushalt ist die Verwaltung eingeschränkt. Es sind dann nur notwendige Ausgaben für die laufende Verwaltung erlaubt.

 

Auch vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, dem Ratsherrn Roland Schuhr (FMW), gab es keine Initiativen. Eine schon terminierte Ausschusssitzung sagte er wieder ab, aber gerade der Finanzausschuss ist für die Vorlage eines mehrheitsfähigen Haushalts zuständig. Zwischen den Parteien soll es Gespräche gegeben haben, an denen die FDP nicht beteiligt wurde.

 

Angenommen wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 21. Januar ein Haushalt ohne Erhöhung der Hebesätze, allerdings mit einem Fehlbedarf von etwa 2 Mio Euro, das ist sicher nicht ideal! Die FDP konnte dennoch zustimmen, weil viele Maßnahmen enthalten sind, die nachhaltig wirken und daher wichtig sind. Dazu gehören energiesparende Maßnahmen an den Schulen für etwa 1 Mio Euro. Dadurch wird Energie eingespart und die Entwicklung von CO2 vermindert.  Als nachhaltig und wichtig sind auch die Baumaßnahmen an den Kindergärten (ca. 1 Mio Euro) zu sehen. Durch den Bau der Regenwassereinleitungsstellen Langes Moor und Mühlenplatz wird erreicht, dass weniger Verunreinigungen in unsere Seen eingeleitet werden, auch das ist nachhaltig.

 

Nun wird gemunkelt, man wolle bei der Aufstellung eines Nachtragshaushalts doch noch eine Anhebung der Hebesätze durchdrücken. Verneint hat das niemand. Für die FDP gilt: Für den Haushalt 2010 wird die FDP keiner Erhöhung der Hebesätze zustimmen, und freiwillig schon gar nicht!

 

Dieter Ruhland

Fraktionsvorsitzender

 Dieter Ruhland: Sport muss sein

 Viele verfolgen das Abschneiden deutscher Spitzensportler bei internationalen Veranstaltungen. Die Leistungen können sich sehen lassen. Häufig wird dabei übersehen, dass sich ohne Breitensport kein Hochleistungssport entwickeln kann. Breitensport wird nicht betrieben, um Rekorde zu erzielen, sondern als Freude am Sport und sicher auch an Leistung im Vergleich mit anderen. Die Förderung des Breitensports halten wir Liberalen für eine zu beachtende Aufgabe der KommunenDie Stadt Mölln wendet für den Sport finanziell eine ganze Menge auf. Für die beiden Sportplätze Schulberg und Waldsportplatz werden 69.000 Euro ausgegeben. Für die Sporthallen auf dem Schulberg sind 220.800 Euro vorgesehen. Die Hallen werden vorwiegend von den Schulen genutzt, stehen nachmittags und abends aber auch den Vereinen zur Verfügung. Übrigens: die dritte Sporthalle wird dringend benötigt. Ihre Finanzierung über private Beteiligung halten wir für richtig. Einsparungen um 8 % sprechen eine deutliche Sprache. Anders wäre ein Neubau wohl nur schwer möglich gewesen.

 Zu beachten ist auch, dass die Stadt Mölln auf Benutzungsgebühren für Sportanlagen in Höhe von 81.500 Euro verzichtet. Viele andere Kommunen verlangen von den Vereinen volle Benutzungsgebühren.

 Auch für das Schwimmen zahlt die Stadt Mölln. Z. B. für Benutzung und Fahrkosten der Schüler zum Schwimmunterricht 16.700 Euro. Die Ausgaben für das Luisenbad betragen 72.900 Euro und für das Schwimmbad Augustinum wird ein Zuschuss von 331.000 Euro gezahlt.

 Wichtig sind die Zuschüsse für die Übungsleiter in Höhe von 26.500 Euro. Diese erhalten die ehrenamtlichen Übungsleiter nicht als Bezahlung, sondern als Anerkennung für ihren Einsatz. Ohne sie wäre der Übungsbetrieb in den Vereinen überhaupt nicht möglich.

 Das sind beachtliche Leistungen, die die Stadt Mölln erbringt, trotz der angespannten Haushaltslage.

 Die Ausgaben für den Breitensport sind wichtig. Schon bei unseren Kindern und Jugendlichen gibt es

Klagen über zu wenig Bewegung – motorisierte Fortbewegung ist eben modern. Hinzu kommt der häufige Ausfall von Sportstunden in der Schule.

 Sport sach- und fachgerecht ausgeführt ist präventive Gesundheitspolitik und spart spätere “Reparaturkosten”. Die FDP wird sich auch in Zukunft für eine entsprechende Unterstützung einsetzen.

 

Pressemitteilung: Möllner Markt vom 7.4.2010

 

Müllsammelaktion

 

Am Wochenende fand wieder die alljährliche Müllsammelaktion “Unser sauberes Mölln” statt. Es geht vor allem darum, Straßen und Waldränder von Abfall, der dort nicht hingehört, zu säubern.

 

Alles war generalstabsmäßig vorbereitet. Jede Gruppe bekam ihr Sammelgebiet zugeteilt, Abfallsäcke und andere benötigte Utensilien wurden ausgegeben. Beachtlich war die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an dieser Aktion. Das lässt hoffen!

 

Zum Abschluss zur Mittagszeit gab es die verdiente Erbsensuppe und natürlich die Teilnahme-Diplome, die vor allem die Jüngeren mit leuchtenden Augen entgegennahmen. Die vielen vollen Säcke bewiesen, dass die Aktion richtig und erfolgreich war. Lösen kann man das Müll-Problem so sicher nicht, aber Anstoß geben.

 

Wie kommt eigentlich der viele Abfall dorthin? Gefunden wurde vieles, vor allem “Flachmänner”, Alcopops, Plastik-Trinkbecher von Tchibo oder MacDonalds, aber auch Stapel Zeitungen und Fahrradteile usw. usw. Wer hat das dort hingeworfen? Omas und Opas bestimmt nicht! Ist der Umwelt-Unterricht bei einigen Unverbesserlichen nicht angekommen? Helfen da nur Strafen?

 

Völlig unverständlich, dass in unserem Sammelbezirk an mehreren Stellen der Gartenabfall, ja sogar große Sträucher, einfach in den Waldrand geworfen wurde. Der Wald kann das nicht verkraften. Dort entsteht dann ein Gewirr von Sträuchern, die dort nicht hingehören.

 

Etwas erstaunt war ich, als mich Spaziergänger fragten: “Machen Sie das freiwillig?” Als ich das bejahte, waren sie recht erstaunt, fanden es aber immerhin prima!

 

Wie erwähnt, dies ist eine Maßnahme, die nicht alles löst, aber vielleicht doch einige zum Nachdenken anregt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Pressemitteilung „Möllner Markt“vom 8. Oktober 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung, Möllner Markt vom 27.1.2010: